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1.1 |
Alle Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. |
1.2 |
Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden wird widersprochen. Sie werden in keinem Fall Vertragsgegenstand. |
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Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen. |
1.1 |
Die jweils gültigen Entgelte ergeben sich aus den Kundeninformationen. Der Kunde erhält jeweils eine Rechnung per E-Mail für die erbrachte Leistung und für den Zeitraum der vereinbarten Vertragsdauer. Die Vertragsdauer beträgt mindestens ein Jahr. Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils für die Dauer von 12 Monaten im voraus. |
1.2 |
Der Rechnungsbetrag ist fällig sofort nach Erhalt der Rechnung. |
1.3 |
Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet. |
1.4 |
Kommt der Kunde mit der Zahlung des vereinbarten Entgeltes für zwei aufeinanderfolgende Monate in Verzug oder über einen längeren als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der zwei Monatsentgelten entspricht, so kann der Vertragsanbieter surfAN GmbH den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund kündigen. |
1.5 |
Ist der Vertrag auf einen längeren Zeitraum als 12 Monate abgeschlossen, behält sich der Vertragsanbieter eine Änderung der Entgelte vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Der Kunde ist bei Entgelterhöhungen berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Änderung außerordentlich zu kündigen. |
1.6 |
Gegen Forderungen des Vertragsanbieters kann der Kunde nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes oder Leistungsverweigerungsrechtes nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu. |
1.7 |
Für jeden der Vertragsparteien ist das Vertragsverhältnis mit dreimonatiger Frist zum vereinbarten Vertragsende kündbar. Die Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit innerhalb der genannten Frist beim Vertragsanbieter in dessen Empfangsbereich eingegangen sein. Wird diese Frist von einem der Vertragsanbieter nicht eingehalten, so verlängert sich die Vertragsdauer um weitere 12 Monate. |
1.1 |
Der Kunde hat die ihm gegenüber erbrachte Leistung auf vertrags- und ordnungsgemäße Funktion zu untersuchen und unverzüglich, spätestens zwei Wochen nach erbrachter Leistung, etwaige offensichtliche Mängel und Fehler schriftlich mitzuteilen. Nach Ermessen des Vertragsanbieters wird ganz oder teilweise kostenlos nachgebessert. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist, die mindestens vier Wochen beträgt, fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung oder Vertragsaufhebung verlangen. |
1.2 |
Der Vertragsanbieter haftet jedoch nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht in seinem Verantwortungsbereich liegen. Für Störungen in den Leitungsnetzen ist der Vertragsanbieter nicht verantwortlich und nicht haftbar. |
1.1 |
Soweit der Kunde eine E-Mail-Adresse oder zur Verfügung gestellten Speicherplatz auf der Homepage mit extremistischen, pornographischen, erotischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten füllt oder deren Einrichtung wünscht, kann der Vertragsanbieter jederzeit den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund kündigen oder vom Vertragsangebot zurücktreten. |
1.2 |
Der Kunde gewährleistet, dass er die vom Vertragsanbieter zur Verfügung gestellte Adresse oder den Speicherplatz auf der Homepage nicht für Inhalte verwendet, die gegen das geltende Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen, insbesondere nicht extremistischen, pornographischen oder erotischen Charakter haben. Der Kunde stellt den Vertragsanbieter von etwaigen Schäden bzw. Ansprüchen Dritter frei, die in vorgenannter Weise von ihm verursacht wurden. |
1.3 |
Sollte der Vertragsanbieter von unter 1.1 und 1.2 genannten Inhalten Kenntnis erhalten, kann der Vertrag ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund durch den Vertragsanbieter gekündigt werden. |
1.1 |
Der Vertragsanbieter verpflichtet sich, den Namen des Kunden nur mit dessen Einverständnis an Dritte weiterzugeben. |
1.2 |
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Vertragsanbieter, auch im Namen von Dritten, an seine E-Mail-Adresse Marketing-Mails versendet. |
1.1 |
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf diese Formerfordernis. |
1.2 |
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist diesem Fall durch eine solche zu ersetzen, die den wechselseitigen Beziehungen der Parteien am nächstenn kommt. |
1.3 |
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Ansbach. |
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